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Allgemeine Geschäftsbedingungen

top-jobs-europe Consulting GmbH

§ 1. Allgemeines

Die unter der Website www. top-jobs-europe.de aufrufbare Jobbörse ("Jobbörse") ist ein Service der top-jobs-europe Consulting GmbH, Ernst-Heinkel-Ring 22-28, 85662 Hohenbrunn ("TJE"). Diese Nutzungsbedingungen gelten für jegliche Nutzung der Jobbörse bzw. der Website www.top-jobs-europe.de mit allen Unterseiten, Bereichen und Funktionen ("Website"). Sollte der Benutzer mit diesen Nutzungsbedingungen nicht vollständig und uneingeschränkt einverstanden sein oder die hierin genannten Anforderungen nicht erfüllen, ist die Nutzung der Website nicht gestattet.

TJE betreibt derzeit eine Jobbörse in Form einer internetgestützten Plattform, auf der Unternehmen und Agenturen mit Bewerbern zusammenfinden können.

Registrierte Bewerber können ein Bewerberprofil bzw. Stellengesuch auf der Website hinterlegen, um sich dadurch von Unternehmen suchen lassen zu können.

Registrierten Unternehmen/Unternehmern wird die Möglichkeit geboten, Stellenanzeigen auf der Website zu veröffentlichen und mit Bewerbern in Kontakt zu treten. Die folgenden Nutzungsbedingungen gelten auch für die Schaltung von Stellenanzeigen.

Nicht-registrierte Benutzer können auf der Website nach Stellenanzeigen von Unternehmen suchen und sich auf diese bewerben. Daneben können die eingestellten Bewerberprofile registrierter Bewerber angesehen werden.

Definitionen

Bewerber: Als Bewerber werden diejenigen Arbeitssuchenden bezeichnet, die sich registriert haben.

Arbeitgeber: Arbeitgeber sind im Folgenden alle registrierten Unternehmen.

Registrierte Benutzer: Registrierte Benutzer umfasst sowohl (registrierte) Bewerber als auch (registrierte) Arbeitgeber.

Nicht-registrierte Benutzer: Nicht-registrierte Benutzer sind alle Nutzer (also Arbeitssuchende wie Unternehmen) der Website, die sich nicht registriert haben.

Benutzer: Benutzer sind alle Bewerber, Arbeitgeber und nicht-registrierten Benutzer der Website.

§ 2. Registrierung/Anmeldung

(1) Für die bloße Suche nach Stellenanzeigen oder Bewerberprofilen ist keine Registrierung notwendig. Darüber hinausgehende Funktionen der Website (z.B. Hinterlegung eines Bewerberprofils, Schaltung einer Stellenanzeige) sind dagegen nur nach vorheriger Registrierung nutzbar.

(2) Bewerber, die sich registrieren wollen, müssen dazu ihre E-Mail-Adresse sowie ein selbstgewähltes Passwort (Pflichtfelder Bewerber) angeben. Weitere Angaben können freiwillig hinterlegt werden. Unmittelbar nach Anklicken des "Anmelden"-Buttons ist die Benutzung der Plattform, insbesondere das Einstellen eines Bewerberprofils, möglich.

(3) Arbeitgeber, die sich registrieren wollen, müssen das Unternehmen, dessen Anschrift, den Ansprechpartner innerhalb des Unternehmens, die Telefonnummer, sowie die E-Mail-Adresse, Benutzername und Passwort angeben (Pflichtfelder Arbeitgeber). Mit Anklicken des "Anmelden"-Buttons werden die Angaben an TJE übermittelt. TJE sendet dem Arbeitgeber dann die Zugangsdaten nochmals per E-Mail zu.

(4) Durch Ausfüllen der Pflichtfelder im Rahmen des Registrierungsprozesses sowie Anklicken des "Anmelden"-Buttons kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem registrierten Benutzer und TJE zustande. Der Inhalt des Nutzungsvertrages mit dem Bewerber richtet sich nach den Bestimmungen dieser AGB (ausschließlich § 4), insbesondere § 3. Der Inhalt des Nutzungsvertrages mit dem Arbeitgeber richtet sich nach den Bestimmungen dieser AGB (ausschließlich § 3), insbesondere § 4.

(5) Sowohl Bewerber als auch Arbeitgeber sind verpflichtet, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen bzw. die hinterlegten Angaben später im Falle von Änderungen umgehend zu aktualisieren (z.B. im Falle eines Umzugs). Kommt der registrierter Bewerber oder der registrierter Arbeitgeber diesen Verpflichtungen nicht nach, ist TJE dazu berechtigt, den Vertrag zu kündigen (vgl. § 6 Abs. 2).

(6) TJE behält sich vor, dem Benutzer den Zugang bzw. die Registrierung zu verweigern, wenn dieser zuvor gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat, insbesondere nach einer Kündigung gemäß § 6 Abs. 2.

§ 3. Inhalt des Nutzungsvertrages mit dem registrierten Bewerber

TJE stellt dem Bewerber eine Plattform zur Stellensuche zur Verfügung. Dort kann der Bewerber nach Stellenangeboten von registrierten Arbeitgebern suchen und sich auf diese bewerben. Er kann ein Bewerberprofil einstellen, welches es ihm ermöglicht, sich zu präsentieren und von Arbeitgebern für eine freie Stelle gefunden zu werden. Die Arbeitgeber können dabei aber nicht direkt mit dem Bewerber in Kontakt treten. Dies ist nur über vorherige Vermittlung durch TJE möglich, wobei der Bewerber der Kontaktaufnahme durch den registrierten Arbeitgeber zustimmen muss.

§ 4. Inhalt des Nutzungsvertrages mit dem registrierten Arbeitgeber

TJE stellt dem Arbeitgeber eine Plattform zur Bewerbersuche zur Verfügung. Dort kann der Arbeitgeber seine Stellenanzeigen veröffentlichen und/oder nach geeigneten Bewerbern für sein Unternehmen suchen. Sollte der Arbeitgeber mit einem Bewerber in Kontakt treten wollen, ist dies nur über vorherige Vermittlung durch TJE möglich. Eine erfolgreiche Kontaktaufnahme kann seitens TJE nicht garantiert werden, da der Bewerber der Kontaktaufnahme zustimmen muss, diese jedoch auch ohne Angabe von Gründen ablehnen kann.

§ 5. Eigene Inhalte

(1) Der registrierte Benutzer hat die Möglichkeit, in seinem Benutzerprofil eigene Inhalte, insbesondere Texte, zu veröffentlichen bzw. dort anzeigen zu lassen. Es ist jedoch strengstens untersagt, im Rahmen der Website Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen oder Rechtsverstöße ermöglichen oder fördern, zu veröffentlichen bzw. dort anzeigen zu lassen oder zu versenden. Es ist insbesondere strengstens untersagt,

(2) Der Arbeitgeber erteilt TJE bereits jetzt die Genehmigung zur Nutzung von Marken oder Firmenzeichen, soweit solche durch die Veröffentlichung der Stellenanzeige betroffen sind. Der Arbeitgeber sichert seine Berechtigung zur Erteilung der Genehmigung zu.

(3) Sofern Inhalte im Benutzerprofil bereitgestellt werden, die nach Ansicht von TJE gegen das vorgenannte Verbot verstoßen, und TJE hiervon Kenntnis erlangt, ist TJE berechtigt,

(a) eine Veröffentlichung des betreffenden Inhalts abzulehnen, falls TJE der Verstoß vorher bekannt wird,

(b) den Verstoß durch vollständiges Löschen des betreffenden Inhalts zu beseitigen,

(c) die Registrierung bzw. den Zugang ohne Ankündigung vorläufig oder endgültig zu sperren,

(d) den geschlossenen Vertrag fristlos zu kündigen, sowie

(e) die zuständigen Behörden, insbesondere Polizei und Staatsanwaltschaft, im rechtlich vorgesehenen Rahmen zu informieren und sämtliche erforderlichen Daten zu übermitteln, soweit TJE hierzu berechtigt oder verpflichtet ist.

TJE behält sich vor, Inhalte vor ihrer Veröffentlichung zu prüfen.

(4) Soweit Inhalte nach Ansicht des Benutzers rechtswidrig sind, insbesondere ein Recht des Benutzers verletzen, wird der Benutzer gebeten, TJE hierüber unverzüglich unter Angabe seiner Kontaktdaten per E-Mail zu informieren. Bei Beanstandungen wird TJE den fraglichen Inhalt nach Zugang der zur Identifizierung und Prüfung der Beanstandung benötigten Daten überprüfen und gegebenenfalls von der Website nehmen bzw. den Zugang zu diesem Inhalt blockieren. Weitere Ansprüche gegen TJE aufgrund von Inhalten Dritter, insbesondere Schadenersatzansprüche, bestehen nicht.

§ 6. Nutzungsdauer/Kündigung

(1) Bewerber oder Arbeitgeber können das Vertragsverhältnis jederzeit fristlos und ohne Angabe von Gründen kündigen (z.B. durch Löschen des Benutzerprofils).

(2) TJE sowie Bewerber oder Arbeitgeber können das Vertragsverhältnis zudem jederzeit aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt für TJE insbesondere bei einem Verstoß gegen die Bestimmungen des § 2 Abs. 5 (wahrheitswidrige Angaben), § 5 Abs. 1 (unzulässige Inhalte), § 8 Abs. 1 (Zugänglichmachung des Logins), § 8 Abs. 2 (unzulässige Nutzungen), § 9 Abs. 4 (unzulässige Maßnahmen) oder § 10 Abs. 1 (fehlerhafte Rechteeinräumung) dieser Nutzungsbedingungen sowie in den Fällen vor, in denen TJE einen begründeten Verdacht hat, dass die eingegebenen Nutzerdaten falsch oder diejenigen eines Dritten sind.

(3) TJE garantiert nicht, dass die Website mit allen derzeitigen Funktionen unbegrenzt in dieser Form bereitgestellt wird. TJE behält sich das Recht vor, zu einem späteren Zeitpunkt die Website mit ihren Funktionen ganz oder teilweise einzustellen oder zu ändern. TJE wird die registrierten Benutzer über wesentliche änderungen rechtzeitig im Voraus informieren.

§ 7. Nutzungsgebühren

(1) Für den Bewerber ist die Nutzung der Website kostenfrei. Für den Arbeitgeber ist die Nutzung der Website und Schaltung von Stellenanzeigen ebenfalls kostenfrei. Für den Fall der Einstellung eines über die Website vermittelten Bewerbers wird ein Erfolgshonorar vereinbart. Dieses wird in einem gesonderten Vertrag geregelt.

(2) TJE behält sich ausdrücklich vor, aktuell bereits vorhandene Bereiche bzw. Funktionen in der Zukunft gegen Nutzungsgebühren anzubieten. TJE wird die registrierten Benutzer hierüber rechtzeitig im Voraus informieren.

§ 8. Pflichten des registrierten Benutzers

(1) Der Benutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten streng vertraulich zu behandeln und diese keinem Dritten zugänglich zu machen. Sollte der Verdacht oder die Gewissheit bestehen, dass ein Dritter Zugang zu den Zugangsdaten hatte, ist TJE unverzüglich per E-Mail darüber zu informieren. Sollten die Zugangsdaten eines anderen Benutzers bekannt werden, ist es – auch im Falle einer Erlaubnis durch den anderen Benutzers – untersagt, sich mit diesen Zugangsdaten anstelle der eigenen anzumelden.

Der Benutzer haftet für alle Schäden, die durch eine missbräuchliche Nutzung seiner Zugangsdaten bis zur Anzeige gegenüber TJE entstehen.

(2) Die Website steht nur zum bestimmungsgemäßen Gebrauch zur Verfügung. Andere Nutzungen sind ausdrücklich untersagt, wie zum Beispiel:

(3) Arbeitgeber sind verpflichtet, im Falle einer Stellenbesetzung die betreffende auf der Website eingestellte Stellenanzeige unverzüglich anzupassen bzw. zu löschen.

(4) TJE versucht seine Internetseiten auf dem jeweils aktuellen Stand der Technik zu optimieren. Aufgrund dieses technischen Aktualitätsanspruches unterstützt top-jobs-europe.de nur Browser, die nicht älter als anderthalb Jahre sind.

Der Benutzer ist dafür verantwortlich, dass zum Zeitpunkt der Nutzung der Website mit ihren Bereichen und Funktionen die jeweils aktuellen Systemvoraussetzungen erfüllt sind. Durch änderungen der Website kann es erforderlich werden, dass die Systemvoraussetzungen angepasst werden müssen, um das Angebot weiterhin nutzen zu können. Es obliegt dem Benutzer, die hierzu erforderlichen Maßnahmen auf eigene Kosten und Gefahr zu ergreifen (insbesondere Software-Updates). Der Bezug, die Installation und die Verwendung der jeweiligen Software sowie weiterer Programme oder Programmbestandteile (z.B. Plugins) erfolgt auf eigene Verantwortung und Gefahr.

(5) Registrierte Benutzer werden sicherstellen, dass sie die auf die Website gestellten Angaben und Inhalte kontinuierlich lokal selbst gegen Datenverlust sichern.

§ 9. Nutzungsrechte

(1) Mit der Einstellung des Bewerberprofils bzw. der Stellenanzeige auf der Website räumt der registrierte Benutzer TJE unentgeltlich das örtlich und zeitlich unbeschränkte, nicht-ausschließliche Recht ein, diese Inhalte auf und in Zusammenhang mit der Website (einschließlich der Bewerbung der Website und sonstiger geschäftlicher Tätigkeiten seitens TJE mit Bezug zu der Website) zu nutzen. Dies umfasst insbesondere das Recht, die Inhalte zu speichern, zu bearbeiten (insbesondere in andere Dateiformate zu übertragen), zu ändern, zu vervielfältigen, zu übertragen, zu veröffentlichen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu senden, aufzuführen und zum Download bereitzuhalten und/oder mittels technischer Einrichtungen verfügbar zu machen. Die Rechteeinräumung umfasst insbesondere auch das Recht seitens TJE, die Inhalte

(a) über WEB und WAP abrufbar zu halten und hierzu die erforderlichen übertragungswege zu nutzen, insbesondere in digitale Datennetze (z.B. Internet) einzuspeisen;

(b) im Anschluss an eine Datenfernübertragung über Datennetze im Sinne von (a) am Ort des Benutzers vollständig oder (c) teilweise wiederzugeben oder wahrnehmbar zu machen; zum Zwecke der dauerhaften Speicherung (Downloading) via Datennetze (einschließlich Mobilfunk) zu übermitteln.

Die Rechteeinräumung umfasst nicht das Recht seitens TJE, die Inhalte Dritten entgeltlich zu überlassen, sofern dies nicht im Zusammenhang mit der Nutzung der Website erfolgt.

(2) TJE ist berechtigt, die gemäß Abs. 1 eingeräumten Rechte einem oder mehreren mit TJE im Sinne von § 15 AktG verbundenen Unternehmen sowie sonstigen Dritten, derer sich TJE zur Erbringung und Abrechnung der mit der Website verbundenen Leistungen bedient, teilweise oder vollständig einzuräumen.

(3) Der Benutzer erkennt an, dass sowohl die Website als auch die dort dargestellten und aufrufbaren Inhalte von TJE, anderer registrierter Benutzer oder sonstigen Dritten durch Rechte zum Schutz geistigen Eigentums (gewerbliche Schutzrechte) – insbesondere Urheberrechte – geschützt sind. Der Benutzer ist nicht berechtigt, im Rahmen der Website zugänglich gemachte, vor allem auf der Website dargestellte Inhalte von TJE, von registrierten Benutzern oder sonstigen Dritten zu nutzen, insbesondere, diese zu kopieren, zu speichern, zu bearbeiten und/oder zu vertreiben, es sei denn dies erfolgt mit ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Erlaubnis von TJE.

(4) Es ist dem Benutzer u.a. nicht gestattet, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von TJE

(a) die Website oder Teile davon (insbesondere Inhalte, wie z.B. Fotos) im Wege der Verlinkung oder des Framings in eigene oder fremde Internetangebote einzubinden oder auf sonstige Weise darzustellen oder

(b) die Website oder Teile davon (insbesondere Inhalte, wie Fotos) zu kopieren oder nach zu programmieren, insbesondere im Wege des "reverse engineering",

§ 10. Freistellung/Nutzerhaftung

(1) Der Benutzer ist allein verantwortlich und haftbar für die unter seinem Benutzernamen gemachten Angaben bzw. auf die Website geladenen Inhalte. Soweit im Rahmen der Website Inhalte hochgeladen oder auf sonstige Weise in die Website integriert werden, versichert der Benutzer insbesondere, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Benutzer versichert ferner, Inhaber sämtlicher Rechte zu sein, die TJE gemäß § 9 Abs. 1 eingeräumt werden, und dass der Benutzer zur Einräumung dieser Rechte vollumfänglich berechtigt ist.

(2) Kommt es aufgrund eines schuldhaften Verstoßes seitens des Benutzers gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen die in § 5 Abs. 1, § 8 Abs. 2 und § 9 bestimmten Pflichten, zur Geltendmachung von Ansprüchen Dritter, so besteht die Verpflichtung, TJE von sämtlichen diesbezüglichen Ansprüchen Dritter sowie in diesem Zusammenhang entstehenden weiteren Schäden, Kosten und Aufwendungen (einschließlich der bei einer Verteidigung gegen den Anspruch anfallenden angemessenen Rechtsanwalts- und Gerichtskosten) freizustellen.

§ 11. Leistungsumfang

(1) TJE stellt das Angebot in der jeweils aktuellen Version auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Da TJE stets bemüht ist, das Leistungsangebot zu verbessern, kann es zu änderungen, Ergänzungen und Umstellungen des Angebots kommen, die die Bereitstellung des Leistungsangebotes beeinträchtigen.

(2) Aus regulatorischen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen behält sich TJE außerdem vor, das Angebot zu einem späteren Zeitpunkt teilweise oder ganz einzustellen.

§ 12. Gewährleistung/Haftung

(1) TJE kann nicht gewährleisten, dass die Website jederzeit unterbrechungsfrei verfügbar ist sowie fehler- und störungsfrei funktioniert. Aufgrund von technischen Umständen, die nicht im Einflussbereich von TJE liegen, kann es zu Ausfällen, insbesondere zu einer zeitweisen Nichterreichbarkeit des Internet oder der Website, oder zu Funktionsbeeinträchtigungen kommen. Dies gilt auch im Falle von Wartungsmaßnahmen und Aktualisierungen. Der Benutzer erklärt sich mit derartigen Maßnahmen, die nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten vorgenommen werden, und den hiermit verbundenen Beeinträchtigungen in vertretbarem Umfang einverstanden. Eine solche vorübergehende Nichterreichbarkeit der Website begründet insbesondere keinen Mangel.

(2) TJE haftet nicht für Datenverluste oder -löschungen. Auf die Pflicht des registrierten Benutzers zur Datensicherung nach § 8 Abs. 5 wird ausdrücklich verwiesen.

(3) TJE haftet dem Benutzer gegenüber auf Schadenersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch TJE selbst, durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Darüber hinaus ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Insbesondere mittelbare Schäden werden nicht ersetzt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(4) Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der im Rahmen der Website von registrierten Benutzern veröffentlichten Inhalte übernimmt TJE keine Gewährleistung. Eine Prüfung dieser Informationen durch TJE findet nicht statt.

(5) Soweit ein Arbeitgeber TJE damit beauftragt hat, mittels des sog. "Jobcrawlers" Stellenanzeigen von der Homepage des Arbeitgebers suchen zu lassen und diese dann auf der Website von TJE einzustellen, haftet TJE nicht für mögliche Schäden, die durch den Einsatz des Jobcrawlers verursacht werden. Im übrigen gilt Abs. 3.

(6) Schäden, die dem Benutzer aus einem über TJE vermittelten Arbeitsverhältnis entstehen, werden nicht vom Vertragsumfang umfasst und unterfallen daher nicht der Gewährleistung.

§ 13. Inhalte Dritter

(1) Im Rahmen des Angebots kann es zur Einbindung von Inhalten Dritter (z.B. Banner, Links, Microsites) kommen. TJE macht sich weder diese Inhalte noch solche Inhalte zu Eigen, die durch Verlinkung erreicht werden können. TJE übernimmt insbesondere keine Gewähr oder Haftung für solche Inhalte.

(2) Sofern im Rahmen der Website Leistungen Dritter (z.B. durch Werbung) angeboten werden, kommt im Falle einer Inanspruchnahme ein Vertrag zwischen dem Benutzer und dem Dritten zustande. TJE hat keinen Einfluss auf diese Leistungen oder ihre Erbringung. Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.


§ 14. Datenschutz

Die seitens TJE abgefragten Daten werden entsprechend den Datenschutzrichtlinien von TJE und dem geltenden Datenschutzrecht erhoben, gespeichert, verarbeitet und gelöscht.

§ 15. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Bewerber TJE die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er TJE insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Bewerber innerhalb von 30 Tagen erfüllen. Die Frist beginnt für den Bewerber mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für TJE mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn TJE mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Bewerber diese selbst veranlasst hat.

-- Ende der Widerrufsbelehrung --

§ 16. Schlussbestimmungen

(1) TJE behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit anzupassen. TJE teilt dann die vorgenommenen änderungen mit. Diese änderungen gelten als genehmigt, wenn

(a) diesen änderungen (z.B. im Rahmen eines Dialogs auf der Website) ausdrücklich zugestimmt wird oder

(b) diesen änderungen nicht binnen 4 Wochen ab Zugang der änderungsmitteilung per E-Mail widersprochen wird, wobei TJE in der änderungsmitteilung ausdrücklich auf die Folge eines unterbliebenen Widerspruchs hinweisen wird.

TJE behält sich ferner das Recht vor, das Angebot unter einer anderen Bezeichnung (insbesondere einem anderen Namen) bereitzustellen.

(2) TJE ist berechtigt, das Angebot ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen, der dann den Benutzern gegenüber das Angebot oder Teile hiervon anbietet. Soweit das Angebot insgesamt übertragen wird, tritt der übernehmende Dritte anstelle von TJE in den zwischen dem Benutzer und TJE geschlossenen Vertrag ein. Dem Benutzer wird dabei rechtzeitig die Möglichkeit eingeräumt, den Vertrag zu kündigen und so eine übernahme seines Vertragsverhältnisses zu verhindern.

(3) Es gilt deutsches Recht.